Rechtsprechung
| BSG, 07.05.2012 - B 11 AL 39/12 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz - S 6 AL 357/10
- LSG Sachsen - L 3 AL 49/11
- BSG, 07.05.2012 - B 11 AL 39/12 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R
Förderung der beruflichen Weiterbildung - vorherige Beratungspflicht und …
Auszug aus BSG, 07.05.2012 - B 11 AL 39/12 BH
Dass im Rahmen der erforderlichen Beschäftigungsprognose das Anknüpfen an Kenntnisse des Klägers aus seiner beruflichen Ausbildung und zuletzt ausgeübten Tätigkeit sowie der Verweis auf andere Förderungsinstrumente zum Ausgleich von individuellen Vermittlungshemmnissen ermessensfehlerhaft sein könnte, ist nicht ersichtlich (vgl dazu ua BSG SozR 4-4300 § 77 Nr. 1 RdNr 19). - BVerfG, 13.07.2005 - 1 BvR 1041/05
Zu den Voraussetzungen, unter denen die Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine …
Auszug aus BSG, 07.05.2012 - B 11 AL 39/12 BH
Denn PKH ist auch dann zu versagen, wenn klar auf der Hand liegt, dass der Antragsteller letztlich nicht erreichen kann, was er im Prozess erreichen will (vgl nur BVerfG SozR 4-1500 § 73a Nr. 3;… Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 73a RdNr 7c mwN auch aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).